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Gemeinsame Erklärung zu Silberberg

   
Gemeinsame Erklärung der Bürgermeister der Städte Aue, Lößnitz, Schneeberg und der Gemeinde Bad Schlema zur Schaffung der Stadt Silberberg
 
In einem Entscheidungsprozess, der insbesondere durch die Einsetzung einer inter-kommunalen Arbeitsgruppe seit September 2003 vorangetrieben wurde und in der Bestellung eines gemeinsamen Beirates des Städtebundes Silberberg weitergeführt wurde, hat sich die Erkenntnis durchgesetzt, dass das stärkste Instrument kommunaler Zusammenarbeit, eine große einwohnerstarke Einheitsgemeinde, eine zweckmäßige Form für effiziente kommunale Selbstverwaltung ist.

Die Stadt- und Gemeinderäte der Mitglieder des Städtebundes Silberberg positionierten sich hierzu in Form von Beschlüssen.

Die gefassten Beschlüsse zeigen den Willen der Stadt- und Gemeinderäte der Städte Aue, Lößnitz, Schneeberg und der Gemeinde Bad Schlema, die Einheitsstadt Silberberg gründen zu wollen(Anlage 1 bis 4).

Die anwesenden Bürgermeister dokumentieren mit heutiger Unterzeichnung für die Städte Aue, Lößnitz, Schneeberg und die Gemeinde Bad Schlema den Willen, durch Arbeitsgruppen die inhaltlichen Voraussetzungen zu schaffen, mit dem Ziel der Bildung der Einheitsstadt Silberberg. Dies soll zum frühest möglichen Zeitpunkt geschehen.

Diese Zielsetzung erfolgt auch maßgeblich unter dem Gesichtspunkt der Ausweisung als Kreissitz des neuen Erzgebirgskreises im Rahmen des Gesetzgebungsverfahrens zur Sächsischen Verwaltungs- und Funktionalreform.

Weiterhin erklären die Anwesenden ihre Bereitschaft, weitere beitrittswillige Kommunen innerhalb und außerhalb des Städtebundes aufzunehmen.

Die Fortführung des Städtebundes Silberberg im übrigen bleibt unberührt.

Für die Binnenorganisation der Einheitsstadt Silberberg sollten folgende Eckpunkte in der Diskussion beachtlich sein:

1. Eine Grundversorgung mit gemeindlichen Verwaltungsdienstleistungen wird in allen Stadtteilen gewährleistet.

2. Die Nachverwendung der Verwaltungsgebäude in den einzelnen Stadtteilen ist durch Zuweisung spezieller Aufgaben sicherzustellen, insbesondere soll hierbei auf Tradition, Funktionalität und Ausgewogenheit geachtet werden.

3. Eine Ortschaftsverfassung soll die bisherige Identität der Orte erhalten und die Traditionspflege fördern.

Die Entscheidung zur Gründung der Stadt Silberberg bleibt den Räten sowie den Bürgerschaften, ggf. unmittelbar durch Bürgerentscheid, vorbehalten.



Schneeberg, den 17. November 2006

Heinrich Kohl
Bürgermeister Aue

Jens Müller
Bürgermeister Bad Schlema

Gotthard Troll
Bürgermeister Lößnitz

Frieder Stimpel
Bürgermeister Schneeberg




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