Bergstadt Schneeberg
 
Amtliche Bekanntmachungen
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Die Ratsarbeit in Schneeberg ist digital!
Förderung eines Vorhabens nach der Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Umwelt und Landwirtschaft zur Umsetzung von LEADER-Entwicklungsstrategien (Förderrichtlinie LEADER – RL LEADER/2014) vom 15.12.2014


Bereits in zahlreichen Stadtratssitzungen des vergangenen Jahres wurde über den aktuellen Stand der Einführung des Ratsinformationssystems informiert. In den Monaten November und Dezember 2019 konnten sich die Mitglieder des Stadtrates parallel zur gewohnten Einladung in Papierform mit dem digitalen Ratsinformationssystem vertraut machen, sodass wir die Ratsarbeit mit dem Jahreswechsel 2019/2020 umstellen konnten. Ab sofort erhalten die Mitglieder des Stadtrates ihre Sitzungsunterlagen über eine App oder einen Zugang über ihren Browser, womit sie ihre Einladungen und Dokumente digital abrufen können.

Fast gleichzeitig erfolgte nun auch die Einführung des Bürgerinformationssystems, sodass die Öffentlichkeit schnellstmöglich und so umfassend wie möglich über die Arbeit des Stadtrates informiert werden kann. Auf unserer Homepage finden Sie unter Verwaltung/ Stadtrat der Bergstadt Schneeberg ab sofort den Link in das Bürgerinformationssystem. Hier können Sie sich über die Tagesordnung der nächsten Sitzung des Stadtrates und seiner Ausschüsse informieren, aber auch rückblickend die Beschlüsse der vergangenen Sitzungen einsehen.

Die Stadtverwaltung hat für dieses Vorhaben über die LEADER-Entwicklungsstrategie 2014-2020 Fördermittel aus dem Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER) akquirieren können. Damit folgte sie dem Aufruf Z.2.1. „Etablierung innovativer Kommunikationssysteme für die Entwicklung und Verbesserung von Partnerschaften“. Ziel dieses Vorhabens mit dem Titel „DEPEsCHE MODEern – Zeitgemäß telegrafieren“ ist es, die Ratsarbeit für die Schneeberger transparent und digital zu gestalten, somit alle Altersgruppen anzusprechen und auch das Ehrenamt im Stadtrat für junge Menschen attraktiver zu gestalten.


Bürgerfragestunde in Stadtratssitzungen ab Januar 2020
In der Sitzung des Stadtrates vom 19.12.2019 wurde die erste Änderung der Geschäftsordnung des  Stadtrates vom 01.07.2019 beschlossen. Diese legt fest, dass ab 01.01.2020 in jeder öffentlichen Sitzung des Stadtrates den Einwohnern und den ihnen nach § 10 Abs. 3 SächsGemO gleichgestellten Personen sowie Vertretern von Bürgerinitiativen die Möglichkeit eingeräumt wird, Fragen zu Gemeindeangelegenheiten zu stellen oder Anregungen und Vorschläge zu unterbreiten. Diese Bürgerfragestunde wird somit zu einem festen Tagesordnungspunkt jeder Stadtratssitzung und ab sofort nicht mehr separat im Stadtanzeiger bekannt gegeben.

Sie haben zudem die Möglichkeit, bis zu dem Freitag vor der Sitzung Ihre Anfragen schriftlich bei der Verwaltung einzureichen. Nutzen Sie hierbei bitte folgenden Kontakt:

Stadtverwaltung Schneeberg
Büro des Rates
Schulgasse 9
08289 Schneeberg

E-Mail: stadtrat@schneeberg.de

Bürgerbeteiligung zur Verkehrsuntersuchung / zum Verkehrskonzept Schneeberger Altstadt
Die Stadtverwaltung Schneeberg wurde durch den Stadtrat mit der Änderung der Verkehrsführung für den Bereich Markt / Fürstenplatz betraut, um eine Verkehrsberuhigung und damit eine Aufwertung der Innenstadt zu erreichen.
Zum erreichten Arbeitsstand soll im Rahmen einer Bürgerbeteiligung informiert und eine Meinungsabfrage erfolgen, bevor der Stadtrat der Stadt Schneeberg hierüber endgültig entscheidet.

Die Bürgerbeteiligung findet in der Zeit zwischen dem 18.11. bis 18.12.2019 über das Beteiligungsportal des Freistaates Sachsen (www.buergerbeteiligung.sachsen.de) statt.
Einen link finden Sie auch auf der Schneeberger homepage (www.schneeberg.de).
Vielen Dank für Ihr Interesse und Ihre Mitwirkung!


Mit freundlichem Gruß

Ingo Seifert
Bürgermeister

Transparenz von Landesmitteln im Haushalt der Stadt Schneeberg
 
 
           

Neue Hundesteuermarken in Schneeberg
Seit einigen Wochen gibt es in Schneeberg neue Hundesteuermarken. Hundehalter/innen können diese grundsätzlich gegen Rückgabe der ungültigen alten Marken persönlich oder mit Vollmacht im Steueramt der Stadtverwaltung Schneeberg, Schulgasse 9 – Zimmer 204 abholen.

Sprechzeiten des Steueramtes:
Montag  9 - 12 Uhr
Dienstag  9 - 12 und 13 - 18 Uhr
Mittwoch  9 - 12 Uhr
Donnerstag  9 - 12 und 13 - 17 Uhr
Freitag  9 - 12 Uhr

Nach der Hundesteuersatzung der Stadt Schneeberg vom 22. Dezember 2006 muss jeder Hund auf der Straße und an anderen öffentlichen Orten eine gültige Hundesteuermarke gut sichtbar befestigt tragen. Nach Beendigung der Hundehaltung muss diese wieder bei der Stadt abgegeben werden.


Öffentliche Bekanntmachungen der Stadt Schneeberg gemäß §4a Abs.4 Baugesetzbuch (BauGB)
Hinweis:
Die hier erfolgten Bekanntmachungen ersetzen nicht die öffentliche Bekanntmachung entsprechend der 
"Satzung über die Form der öffentlichen Bekanntmachung und der ortsüblichen Bekanntgabe“ der Stadt Schneeberg vom 24. April 2015, sondern erfüllen lediglich die Verpflichtung nach § 4a Abs. 4 S. 1 BauGB.



2. Entwurfes der Gestaltungssatzung Griesbach Oberdorf
 
 
           
 
 
           

Einladung zur Informationsveranstaltung
Fortschreibung der Lärmaktionsplanung zur Umsetzung der EU-Richtlinie über die Bewertung und Bekämpfung von Umgebungslärm (2002/49/EG) in Bereichen der B 169 und der B 93

Die Stadtverwaltung Schneeberg hat im Verfahren eine Fortschreibung der Lärmaktionsplanung aus dem Jahr 2015 fiír Bereiche der B 169 (von Gemeindegrenze Bad Schlema bis Eimnündung S 274) und der B 93 (von Einmündung B 169 bis Eimnündung Bruno-Dost-Straße) unter Einbindung des Ingenieurbüros für Akustik und Umweltschutz aus Plauen durchfiihren lassen.

Neben der Bereitstellung der fortgeschriebenen Lärmaktionsplanung 2018 auf der Internetseite der Stadt Schneeberg (Fundstelle: vvww.schneeberg.de / Verwaltung/ Lärmschutzplanung) findet zum Thema eine öffentliche Informationsveranstaltung statt.

Ort der Veranstaltung:



Zeit der Veranstaltung:
Kulturzentrum Goldne Sonne, Kleiner Saal (EG)
Fürstenplatz 5
08289 Schneeberg

15. Mai 2018, 17:00 Uhr

Die interessierte Bevölkerung ist hierzu herzlich eingeladen!

Die Stadtverwaltung informiert:
Öffentliche Bekanntmachung der Nachtragssatzung und Auslegung des Nachtragshaushaltsplanes der Stadt Schneeberg für das Haushaltsjahr 2018

Im Schneeberger Stadtanzeiger Nr. 19/2018, der am 08.05.2018 erscheint, wird im vollen Wortlaut die öffentliche Bekanntmachung der Nachtragssatzung der Stadt Schneeberg für das Haushaltsjahr 2018 erfolgen.

Der Nachtragshaushaltsplan der Stadt Schneeberg für das Jahr 2018 liegt zur kostenlosen Einsicht durch jedermann in der Zeit vom 09.05.2018 bis einschließlich 17.05.2018 in der Stadtverwaltung der Stadt Schneeberg, Schulgasse 9, im Sachgebiet Finanzwirtschaft, Zimmer C08 im Containerkomplex, während der folgenden Sprechzeiten öffentlich aus:

Montag von 9:00 Uhr bis 12:00 Uhr
Dienstag von 9:00 Uhr bis 12:00 Uhr und 13:00 Uhr bis 18:00 Uhr
Mittwoch von 9:00 Uhr bis 12:00 Uhr
Donnerstag von 9:00 Uhr bis 12:00 Uhr und 13:00 Uhr bis 17:00 Uhr
Freitag von 9:00 Uhr bis 12:00 Uhr

Verordnung über verkaufsoffene Sonntage
Die Verordnung über verkaufsoffene Sonntage in der Stadt Schneeberg vom 06.10.2011 ist unter folgenden Link abrufbar:

PDF-Download ]

Standesamtsbezirk Aue für Schneeberg zuständig
Aufgaben des Personenstandswesens werden auf den Standesamtsbezirk Aue übertragen

Die Stadt Schneeberg hat die Aufgaben des Personenstandswesens auf den Standesamtsbezirk Aue und somit auf die Große Kreisstadt Aue übertragen. Vergleichbare Entscheidungen haben die Stadt- und Gemeinderäte der vier Kommunen Aue, Bad Schlema, Lößnitz und Schneeberg im Sommer 2013 getroffen. Somit ist dem Ziel der Verwaltungsvereinfachung und Kostensenkung in Aue ein großer Standesamtsbezirk entstanden, der für die oben genannten vier Kommunen zuständig ist.
Trauungen können natürlich auch weiterhin im Standesamt im Schneeberger Rathaus durchgeführt werden.

Das Standesamt der Großen Kreisstadt Aue befindet sich im II. Obergeschoss im Gebäude der Stadtwerke Aue GmbH (Seiteneingang) in der Mühlstraße im Auer Stadtzentrum in unmittelbarer Nähe des Auer Rathauses.

Hausanschrift:
Große Kreisstadt Aue
Standesamt
Mühlstraße 4
08280 Aue

Postanschrift:
Große Kreisstadt Aue
Standesamt
Goethestraße. 5
08280 Aue

Telefon: 03771 250750
Fax: 03771 2507520
E-Mail: standesamt@aue.de

Öffnungszeiten:
Montag: 9.00 bis 12.00 Uhr und 13.00 bis 16.00 Uhr
Dienstag: 9.00 bis 12.00 Uhr und 13.00 bis 18.00 Uhr
Mittwoch: 9.00 bis 12.00 Uhr und 13.00 bis 16.00 Uhr
Donnerstag: 9.00 bis 12.00 Uhr und 13.00 bis 16.00 Uhr
Freitag: 9.00 bis 12.30 Uhr

Öffnungszeiten Bürgerbüro
Öffnungszeiten des Bürgerbüros

Das Bürgerbüro in der ersten Etage des Verwaltungsgebäudes Schulgasse 9, Zimmer 102 hat wie folgt geöffnet:
Montag 9:00 – 12:00 Uhr und 13:00 – 16:00 Uhr
Dienstag 9:00 – 12:00 Uhr und 13:00 – 18:00 Uhr
Mittwoch 9:00 – 12:00 Uhr und 13:00 – 15:00 Uhr
Donnerstag 9:00 – 12:00 Uhr und 13:00 – 17:00 Uhr
Freitag 9:00 – 13:00 Uhr
jeden ersten Sonnabend im Monat 9:30 - 11:30 Uhr

Im Bürgerbüro im Zimmer 102 können folgende Angelegenheiten erledigt werden:

• Beantragung bzw. Ausstellung von Ausweisen, Pässen, Kinderreisepässen und vorläufigen Dokumenten,
• Meldeangelegenheiten (An- und Ummeldung, Statuswechsel),
• Melde- und Aufenthaltsbescheinigungen, Auskünfte,
• Beantragung von Führungszeugnissen und Auskünften aus dem Gewerbezentralregister,
• Beglaubigung von Zeugnissen u. Dokumenten, außer Personenstandsurkunden,
• Ausgabe von Steuererklärungsvordrucken,
• Wohngeldanträge (Ausgabe, Annahme und Beratung),
• Ausstellung von Familienpässen und die
• Beantragung von Briefwahlunterlagen.



Auskunftssperre für Meldedaten
Widerspruchsmöglichkeiten bei der Weitergabe von Meldedaten

Das Bundesmeldegesetz in der Fassung der Bekanntmachung vom 03.05.2013 (BGBl. I 2013, S. 1084) gestattet nach § 50 aus dem Melderegister Auskünfte zu erteilen.
Dies gilt z.B. für Daten an Presse, Rundfunk oder andere Medien zur Veröffentlichung von Alters- u. Ehejubiläen oder zur Herausgabe von Adressbüchern.
Gegen diese Auskunftserteilungen gibt es das Recht ohne nähere Begründung eine Übermittlungssperre bei der zuständigen Meldebehörde des Wohnortes einzurichten. Anträge können schriftlich oder mündlich, jedoch nicht fernmündlich gestellt werden.
Mit Nachweisführung kann eine befristete Auskunftssperre im Melderegister eingetragen werden, wenn Tatsachen vorliegen, dass durch eine Melderegisterauskunft eine Gefahr für Leben, Gesundheit, persönliche Freiheit oder ähnliche schutzwürdige Interessen erwachsen kann.
Formulare für Anträge sind im Bürgerbüro der Stadtverwaltung Schneeberg, Zimmer 102, Schulgasse 9, 08289 Schneeberg vorrätig. Die Mitarbeiter des Bürgerbüros beraten Sie gern.


Gruppenauskunft vor Wahlen

Die Meldebehörde darf Parteien, Wählergruppen und anderen Trägern von Wahlvorschlägen im Zusammenhang mit Wahlen und Abstimmungen auf staatlicher und kommunaler Ebene in den sechs der Wahl oder Abstimmung vorangehenden Monaten auf Antrag gemäß § 50 Abs. 1 des Bundesmeldegesetzes (in der 03.05.2013 geltenden Fassung) Gruppenauskunft über Wahlberechtigte aus dem Melderegister erteilen, für deren Zusammensetzung das Lebensalter der Betroffenen bestimmend ist.
Mitgeteilt werden dürfen: Familiennamen, Vornamen, Doktorgrad und derzeitige Anschriften.

Eine Übermittlung erfolgt nicht wenn:

- der Betroffene für eine Justizvollzugsanstalt, ein Krankenhaus, Pflegeheim oder eine ähnliche Einrichtung im Sinne des § 52 Bundesmeldegesetz gemeldet ist,
- eine Auskunftssperre besteht oder
- der Betroffene der Übermittlung widersprochen hat, bzw. widerspricht.
Der Widerspruch ist schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadtverwaltung Schneeberg, Bürgerbüro, Schulgasse 9, 08289 Schneeberg einzulegen.

Bereits früher eingelegte Widersprüche gegen Auskünfte vor Wahlen gelten fort, falls sie nicht an eine bestimmte Wahl gebunden waren.

 
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